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   KG, 29.10.2021 - 2 Ws 121/20 Vollz   

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https://dejure.org/2021,52747
KG, 29.10.2021 - 2 Ws 121/20 Vollz (https://dejure.org/2021,52747)
KG, Entscheidung vom 29.10.2021 - 2 Ws 121/20 Vollz (https://dejure.org/2021,52747)
KG, Entscheidung vom 29. Oktober 2021 - 2 Ws 121/20 Vollz (https://dejure.org/2021,52747)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2023, 112 (Ls.)
  • StV 2023, 51
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerfG, 17.03.2021 - 2 BvR 194/20

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde eines ehemals Inhaftierten gegen die Anhaltung

    Auszug aus KG, 29.10.2021 - 2 Ws 121/20
    Soweit bei der Ermittlung der Feststellungen die Angaben der Verfahrensbeteiligten zueinander in Widerspruch stehen oder sonst Ungereimtheiten auftauchen (wie hier zu der Frage, welche konkreten Sicherungsmaßnahmen bei der Ausführung zur Anwendung kamen), obliegt es der Strafvollstreckungskammer infolge der Amtsaufklärungspflicht (§ 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG iVm § 244 Abs. 2 StPO; vgl. dazu Senat, Beschluss vom 23. August 2019 - 2 Ws 125/19 Vollz -, juris; Bachmann in LNNV, StVollzG 12. Aufl. Abschn. P Rdn. 68; Laubenthal, Strafvollzug 8. Aufl. Rdn. 804), den Sachverhalt weiter zu erforschen (vgl. BVerfG vom 17. März 2021 - 2 BvR 194/20 -, juris Rdn. 51 mwN NStZ-RR 2009, 218; Senat aaO; Arloth/Krä, StVollzG 5. Aufl. § 115 Rdn. 2).

    Hiernach ist die Strafvollstreckungskammer verpflichtet, unabhängig vom Vorbringen der Verfahrensbeteiligten selbst die für die Entscheidung maßgeblichen Tatsachen zu ermitteln (vgl. BVerfG, vom 17. März 2021 - 2 BvR 194/20 -, juris Rdn. 51 mwN).

  • BVerfG, 04.02.2009 - 2 BvR 1533/08

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde wegen unzureichender Substantiierung

    Auszug aus KG, 29.10.2021 - 2 Ws 121/20
    Soweit bei der Ermittlung der Feststellungen die Angaben der Verfahrensbeteiligten zueinander in Widerspruch stehen oder sonst Ungereimtheiten auftauchen (wie hier zu der Frage, welche konkreten Sicherungsmaßnahmen bei der Ausführung zur Anwendung kamen), obliegt es der Strafvollstreckungskammer infolge der Amtsaufklärungspflicht (§ 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG iVm § 244 Abs. 2 StPO; vgl. dazu Senat, Beschluss vom 23. August 2019 - 2 Ws 125/19 Vollz -, juris; Bachmann in LNNV, StVollzG 12. Aufl. Abschn. P Rdn. 68; Laubenthal, Strafvollzug 8. Aufl. Rdn. 804), den Sachverhalt weiter zu erforschen (vgl. BVerfG vom 17. März 2021 - 2 BvR 194/20 -, juris Rdn. 51 mwN NStZ-RR 2009, 218; Senat aaO; Arloth/Krä, StVollzG 5. Aufl. § 115 Rdn. 2).
  • KG, 23.08.2019 - 2 Ws 125/19

    Absonderung eines Strafgefangenen im Strafvollzug; Beweiswürdigung in

    Auszug aus KG, 29.10.2021 - 2 Ws 121/20
    Soweit bei der Ermittlung der Feststellungen die Angaben der Verfahrensbeteiligten zueinander in Widerspruch stehen oder sonst Ungereimtheiten auftauchen (wie hier zu der Frage, welche konkreten Sicherungsmaßnahmen bei der Ausführung zur Anwendung kamen), obliegt es der Strafvollstreckungskammer infolge der Amtsaufklärungspflicht (§ 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG iVm § 244 Abs. 2 StPO; vgl. dazu Senat, Beschluss vom 23. August 2019 - 2 Ws 125/19 Vollz -, juris; Bachmann in LNNV, StVollzG 12. Aufl. Abschn. P Rdn. 68; Laubenthal, Strafvollzug 8. Aufl. Rdn. 804), den Sachverhalt weiter zu erforschen (vgl. BVerfG vom 17. März 2021 - 2 BvR 194/20 -, juris Rdn. 51 mwN NStZ-RR 2009, 218; Senat aaO; Arloth/Krä, StVollzG 5. Aufl. § 115 Rdn. 2).
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